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   LSG Niedersachsen-Bremen, 22.11.2017 - L 15 SF 10/17 EK SO PK   

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https://dejure.org/2017,96553
LSG Niedersachsen-Bremen, 22.11.2017 - L 15 SF 10/17 EK SO PK (https://dejure.org/2017,96553)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 22.11.2017 - L 15 SF 10/17 EK SO PK (https://dejure.org/2017,96553)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 22. November 2017 - L 15 SF 10/17 EK SO PK (https://dejure.org/2017,96553)
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  • BSG, 12.02.2015 - B 10 ÜG 7/14 R

    Überlanges Gerichtsverfahren - Entschädigungsklage - unangemessene

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 22.11.2017 - L 15 SF 10/17
    Insgesamt reicht zur Annahme der Unangemessenheit der Verfahrensdauer nicht jede Abweichung vom Optimum aus, vielmehr muss - nach wertender Gesamtbetrachtung und Abwägung aller Umstände des Einzelfalles - eine deutliche Überschreitung der äußersten Grenze des Angemessenen vorliegen (Bundessozialgericht [BSG], Urteile vom 3. September 2014 - B 10 ÜG 12/13 R -, juris, Rn. 33 und vom 12. Februar 2012 - B 10 ÜG 7/14 R -, juris Rn. 29).

    Des Weiteren ist der Monat, in dem das Gericht eine Terminsladung vornimmt, dem Zeitraum einer entschädigungspflichtigen Überlänge nicht hinzuzurechnen (BSG, Urteil vom 12. Februar 2015 - B 10 ÜG 7/14 R -, juris Rn. 38 f.).

  • BSG, 03.09.2014 - B 10 ÜG 12/13 R

    Überlanges Gerichtsverfahren - unangemessene Verfahrensdauer - Zwölfmonatsregel -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 22.11.2017 - L 15 SF 10/17
    Insgesamt reicht zur Annahme der Unangemessenheit der Verfahrensdauer nicht jede Abweichung vom Optimum aus, vielmehr muss - nach wertender Gesamtbetrachtung und Abwägung aller Umstände des Einzelfalles - eine deutliche Überschreitung der äußersten Grenze des Angemessenen vorliegen (Bundessozialgericht [BSG], Urteile vom 3. September 2014 - B 10 ÜG 12/13 R -, juris, Rn. 33 und vom 12. Februar 2012 - B 10 ÜG 7/14 R -, juris Rn. 29).
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